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Tagesordnung - 09./19 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode  

Bezeichnung: 09./19 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode
Gremium: Stadtrat Wernigerode
Datum: Do, 05.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:15
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Übergabe Umweltpreis 2019    
Ö 3  
Abstimmung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil-    
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen, die im nichtöffentlichen Teil von Sitzungen gefasst wurden    
Ö 6  
Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde    
Ö 8  
Informationen und Anfragen    
Ö 9  
Jahresrechnung 2015 und Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
135/2019  
Ö 10  
Überarbeitung der Richtlinie Ehrungen
Enthält Anlagen
136/2019  
Ö 11  
Satzung über das Erheben von Entgelten für die Verpflegung in Tageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Wernigerode (Verpflegungsentgeltsatzung)
Enthält Anlagen
117/2019  
Ö 12  
Satzung über das Erheben von Kostenbeiträgen und für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Wernigerode (Kostenbeitragssatzung)
Enthält Anlagen
118/2019  
Ö 13  
Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft in Trägerschaft der Stadt Wernigerode
Enthält Anlagen
121/2019  
Ö 14  
Entgeltordnung für die städtischen Badeanlagen
Enthält Anlagen
124/2019  
Ö 15  
12. Internationaler Johannes-Brahms-Chorwettbewerb/-festival im Jahr 2021
125/2019  
Ö 16  
Investition August-Hermann-Francke-Schule
Enthält Anlagen
137/2019  
Ö 17  
Kooperationsvereinbarung mit den Stadtwerken Wernigerode
138/2019  
Ö 18  
Verkehrskonzept Innenstadt
Enthält Anlagen
123/2019  
Ö 19  
Satzung zur Erhebung von Umlagen der Unterhaltungsverbände
Enthält Anlagen
115/2019  
Ö 20  
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. 65 "Frankenfeldstraße" im beschleunigten Verfahren hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
100/2019  
Ö 21  
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. 67 Wohnbebauung "Heinrich-Heine-Straße/Weinbergstraße" im beschleunigten Verfahren hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
128/2019  
Ö 22  
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. 70 Wohnbebauung "An der Gartenbreite" Ortsteil Minsleben im beschleunigten Verfahren hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
129/2019  
Ö 23  
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. 69 „Börstedter Straße“, Ortsteil Silstedt im beschleunigten Verfahren hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
130/2019  
N 24     Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil -    
N 25     Informationen und Anfragen    
N 26     Personalangelegenheit   133/2019  
N 27     Personalangelegenheit   134/2019  
N 28     Verkauf einer Gewerbefläche im Industrie- und Gewerbegebiet Smatvelde und Belastungszustimmung   126/2019  
N 29     Verkauf eines Grundstücks   127/2019  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Kleine Anfrage STR 24.10.19 Hr. Gallun (166 KB)    
Anlage 2 2 Stiftungsbericht 2018 (718 KB)    
Anlage 4 4 Anfrage Verwaltungskostenpauschale Kita (78 KB)    
Anlage 5 5 Kalkulation (246 KB)    
Anlage 6 6 Kleine Anfrage Herr Krug 05.12.2019 (47 KB)    
Anlage 7 7 Kleine Anfrage Herr Stöckmann 05.12.2019 (56 KB)